Beratungsfeld
Vermögensabschöpfung: Beschlagnahme & Vermögensarrest
Der Vermögensabschöpfung kommt in fast allen Wirtschaftsstrafverfahren eine herausragende Bedeutung zu. Egal ob in Form eines Vermögensarrests oder einer Beschlagnahme, die Maßnahmen treffen die Betroffenen regelmäßig hart und unerwartet. Mit Herrn Rechtsanwalt Dr. Johann verfügt unsere Kanzlei über einen der renommiertesten Experten für diese hochkomplexe Materie.
Vermögensarrest und Beschlagnahme sind zwei der schärfsten strafprozessualen Möglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden. Der Vermögensarrest ist dabei nicht nur das praktisch wichtigere, sondern auch das im Vergleich zur Beschlagnahme noch stärker belastende Sicherungsmittel für den Betroffenen, weil damit der Zugriff auf unstrittig legal erworbene Vermögenswerte ermöglicht wird. Dabei sind die Regelungen selbst für Juristen kaum zu durchdringen.
„Unberücksichtigt bleibt insgesamt, dass die Gesetzessystematik grundlegend als kompliziert anzusehen ist."
— Deutscher Anwalt Verein, Stellungnahme 23/2005, S. 19
„Der Deutsche Richterbund zweifelt daran, dass das Ziel des Gesetzgebers, die Vermögensabschöpfung zu vereinfachen, durch den Gesetzentwurf erreicht werden kann."
— Deutscher Richterbund, Stellungnahme 19/16, S. 1
Verteidigungsansätze
Die Komplexität der Vermögensabschöpfung führt dazu, dass Vermögensarreste sehr häufig fehlerbehaftet sind. Gerade die obergerichtliche Rechtsprechung deutet immer wieder auf Fehler der Amts- und Landgerichte hin und hebt entsprechende Entscheidungen auf. Sie müssen sich solchen Maßnahmen also nicht ergeben, sondern sollten Ihre Möglichkeiten genau prüfen lassen. Aufgrund unserer jahrelangen Erfahrungen zum alten Vermögensabschöpfungsrecht wie zum neuen Vermögensabschöpfungsrecht sind wir in der Lage, auch hochkomplexe Fragen für Sie nachvollziehbar zu beantworten und Ihnen in Vermögensabschöpfungsverfahren zur Seite zu stehen.
Unternehmensvertretung
Unternehmen geraten immer wieder mit Fragen der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kontakt, denn wenn Mitarbeitern strafrechtlich relevante Vorwürfe im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit gemacht werden, sind die Unternehmen nicht selten die wirtschaftlich Begünstigten dieser Handlungen. Die Strafverfolgungsbehörden haben deshalb nicht nur die Möglichkeit, sondern auch die Verpflichtung, vermögensabschöpfende Maßnahmen auch beim Unternehmen durchzuführen. Das kann diese extrem belasten, etwa wenn es zu Kontoforderungspfändungen kommt. Hier ist eine fundierte, schnelle und hartnäckige Unternehmensvertretung erforderlich.
Vertretung durch Experten
Rechtsanwalt Dr. Johann ist Autor des Löwe-Rosenberg Großkommentars zu den Regelungen der Vermögensabschöpfung in der Strafprozessordnung. Er wird in dieser Funktion regelmäßig von Gerichten zitiert.
„Der Senat kann offenlassen, ob er weiter daran festhält, dass … denn nach überzeugender Auffassung … (vgl. Johann in Löwe-Rosenberg, StPO, a.a.O. § 111d, Rn. 20)."
— OLG Braunschweig, Beschluss vom 04.05.2014, Az.: 1 Ws 103/14
Rechtsanwalt und Staatsanwalt a.D. Jördens war in seiner Zeit als Staatsanwalt über viele Jahre hinweg Ansprechpartner für Fragen der Vermögensabschöpfung bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden und hat sich in vielen Verfahren mit diesen Regelungen befasst.
Rechtstipps
Rechtsanwalt Dr. Johann veröffentlicht regelmäßig Beiträge zum Vermögensabschöpfungsrecht. Seine Doktorarbeit zum Thema „Möglichkeiten und Grenzen des neuen Vermögensabschöpfungsrechts" befasst sich intensiv mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung. Sein Fachwissen gibt er außerdem als Autor der Fachzeitschrift „PStR Praxis Steuerstrafrecht" weiter, in der er regelmäßig aktuelle Entscheidungen aufbereitet und für Rechtsanwälte und Steuerberater bespricht.
Wir beraten Sie gerne
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